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Brexit

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Woher stammt der Begriff „Brexit“?

Die Wortschöpfung "Brexit" beschreibt ein Kofferwort aus den Begriffen "Britain" für England/Großbritannien und "exit" für Ausstieg oder Austritt. Dieser Terminus bezeichnet den beschlossenden Rückzug vom Vereinigten Königreich aus der EU (Europäischen Union). Der Begriff ist an den Ausdruck "Grexit" angelehnt, der den möglichen Ausschluß von Griechenland aus der EU 2009 im Rahmen der damaligen massiven Wirtschaftskrise beschrieb.

Dieser Austritt wurde jedoch von einzelnen Mitgliedsstaaten wie auch EU-Politikern gefordert, der jetzige Vorgang mit Großbritannien wurde hingegen aus einer nationalpolitischen Bewegung veranlaßt und nicht durch gezielten internationalen Druck von außen.

Brexit - wie kam es zu diesem Votum?

Zwar trat das Vereinigte Königreich 1973 der EWG - Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft als Vorläufer der jetzigen EU aufgrund eines Volksentscheides bei, jedoch mehrten sich im Laufe der Zeit immer mehr kritische Stimmen in britischer Politik und Gesellschaft, die Sinn und Zweck dieser Verbindung bezweifelten. Der damals amtierende Premier David Cameron stellte 2013 ein Referendum zum Verbleib des Vereinigten Königreichs in Aussicht.

Trotz konstruktiver Verhandlungen mit der Europäischen Union über Reformansätze-und bestrebungen ließ Cameron am 20.02.2016 verlauten, daß das Referendum am 23. Juni des gleichen Jahres abgehalten werden würde. Zu diesem Datum gaben 72.2 Prozent der wahlberechtigten Briten ihre Stimme ab und eine Mehrheit von 51.9 Prozent entschied sich gegen einen weiteren Verbleib. Schottland und Nordirland dagegen stimmten mehrheitlich für einen Fortbestand der Mitgliedschaft.

Bexit - der Hintergrund

Das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland gilt als ein einzelner und souveräner Staat, der aus England, Nordirland, Wales und Schottland besteht. Das gekrönte Staatsoberhaupt ist Königin Elizabeth II. Bis 1922 und der dann erfolgten Abspaltung von Irland stand die atlantische Inselgruppe ganzheitlich unter der britischen Kronherrschaft.

Der Begriff Großbritannien beschreibt die größte Insel, die aus England, Wales und Schottland besteht. England ist also kein souveräner Staat, sondern ein einzelnes Land in den Grenzen eines souveränen Staates. Im vereinigten Königreich leben mit etwa 64 Millionen Einwohnern 12.7 Prozent aller Bürger der Europäischen Union, darunter 270.000 deutsche Staatsbürger. 2015 lebten zudem etwa 1.2 Millionen Menschen mit einem britischen Pass in anderen EU-Mitgliedsstaaten, inbegriffen 185.000 Personen in Deutschland.

Verfahrensablauf/weitere politische Prozeße

Zwar ist das Ergebnis der Abstimmung formal eine reine Handlungsempfehlung des Volkes an das britische Parlament, die englische Premierministerin Theresa May hatte jedoch bereits angekündigt dem Votum zu folgen und die entsprechend erforderlichen Schritte einzuleiten. So formulierte sie das Austrittsgesuch und trug es im Europäischen Rat vor. Derzeit erfolgt eine zweijährige Verhandlungsphase über die Bedingungen und Konditionen des Austritts, an deren Ende sich beide Seiten auf ein gemeinsam vertretenes Ergebnis einigen müssen. Wird dies nicht erreicht und die Verhandlungen innerhalb dieser Frist scheitern, so wird das Vereinigte Königreich 2019 ohne ein weiteres Abkommen aus der Europäischen Union austreten.

Auswirkungen auf Volkswirtschaft und britischen Finanzsektor

Die tatsächlichen Folgen und ihr Umfang hängen von den gegenwärtig laufenden Austrittsverhandlungen zwischen EU-Beauftragten und Vertretern des Vereinigten Königreichs ab. Als sicher gilt, daß ein neues Freihandelsabkommen ausgehandelt werden muss, um die entstandenen Vorteile seit dem Eintritt Großbritanniens in die Europäische Union 1973 beizubehalten. Dies betrifft Zollvereinbarungen sowie den freien Verkehr von Waren, Gütern und Dienstleistungen. Dies ist besonders im Interesse der britischen Bevölkerung, denn rund 40 Prozent der Exporte erfolgen an andere EU-Staaten. Zudem werden allein in der kontinentalen Finanzbranche ein Drittel aller Geschäftsvorgänge und Transaktionen über die wichtige Finanzmetropole London abgewickelt.

Deutsche Automobilkonzerne fürchten im Zuge vom Brexit den Wegfall eines äußerst wichtigen europäischen Absatzmarktes, jedoch werden nur etwa acht Prozent der gesamteuropäischen Exportmenge nach Großbritannien geliefert, was die Verhandlungsposition der EU-Vertreter deutlich stärkt. Als alternativlose Folge muß das Königreich jedoch bei einem erfolgten Brexit mit bedeutenden Handelspartnern wie den USA, China oder Brasilien neue oder erweiterte Handelsabkommen beschließen, um die dann nicht mehr gültigen EU-Verträge auszugleichen.

Der Branchenstandort England und vor allem die Finanzmetropole London werden voraussichtlich am stärksten vom Brexit betroffen sein. Der Finanzsektor gilt mit einem Jahresüberschuss von etwa 65 Milliarden Euro als wichtigster Exportfaktor des Landes. Noch erlaubt das geltende EU-Recht den in England und Großbritannien ansässigen Finanzinstitutionen ihre Angebote und Dienstleistungen auf dem Gebiet des gesamten europäischen Binnenmarktes zu vertreiben. Im Zuge des Brexit und seiner zu erwartenden Folgen haben aber bereits diverse Banken angekündigt ihren Standort beim Verlust des Zugangs zum EU-Binnenmarkt auf das europäische Festland zu verlegen.

Wie könnte ein Szenario für eine künftige Partnerschaft EU-UK aussehen?

Momentan werden zwei Varianten des Austritts gehandelt - ein harter oder weicher Brexit. Dabei orientieren sich beide Alternativen an bereits bestehenden Präzedenzfällen. Die harte Variante sieht ein Aufkündigen aller Abkommen zwischen beiden Seiten vor, wobei sich die künftigen Handelsbeziehungen zwischen Großbritannien und der Europäischen Union an den Regeln und Vorschriften der Welthandelsorganisation (WHO) orientieren würden.

Eine weiche Version des Austritts könnte dagegen unterschiedlich strukturiert werden und in einer vertieften Kooperation in verschiedenen Bereichen wie der Außen-und Sicherheitspolitik oder einer gemeinsamen Gesetzgebung in Rechts-und Wirtschaftsangelegenheiten enden. Weitere mögliche Szenarien wären ein Verbleib von England in der Europäischen Zollunion oder als Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraumes mit gewissen Mitbestimmungsklauseln.

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