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Das Britische Parlament

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Das Britische Parlament

Das Britische Parlament gilt als die „Mutter“ der neuzeitlichen Parlamente. Entsprechend umfangreich sind auch die Traditionen der Houses of Parliament. Im Gegensatz zu anderen europäischen Parlamenten besteht das britische aus zwei Häusern, dem Oberhaus (bestehend aus Vertretern von Kirche und Adel), auch House of Lords genannt, und dem Unrterhaus, dem House of Commons der gewählten Volksvertreter.

Offiziell ist der Monarch der dritte konstitutionelle Teil des Parlaments, jedoch ist er oder sie heutzutage ohne politischen Einfluss. Die Sitzungsperiode beider Häuser wird jedes Jahr im November oder Dezember vom Monarchen, zur Zeit also Elisabeth II, in der State Opening of Parliament Zeremonie eröffnet. Auch nach Wahlen zum Unterhaus findet ein State Opening of Parliament statt. Für die Parlamentseröffnung durch die Queen versammeln sich zunächst beide Häuser in ihren Kammern im Palace of Westminster. Dann wird das Unterhaus aufgefordert, sich zum Sitzungsort des Oberhauses zu begeben und sich vor dessen Kammer zu versammelt.

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Die Aufforderung an das Unterhaus, sich zum Sitzungsort des Oberhauses zu begeben, erfolgt ein einer eigenen, für Außenstehende etwas merkwürdigen Prozedur. Dabei wird der sogenannte Black Rod zum Unterhaus geschickt, um die Aufforderung zu überbringen. Diesem wird jedoch zunächst die Tür vor der Nase zugeschlagen. Erst wenn er mit seinem Stab an die Tür klopft, wird er eingelassen und kann die Volksvertreter zur Parlamentseröffnung auffordern. Die Queen betritt das Parlamentsgebäude über einen separaten Eingang und legt in einem eigens dafür vorgesehenen Raum Parlamentsrobe und Krone an.

In einer Prozession gelangt sie dann zu ihrem Thron im House of Lords. Die Tradition des State Opening of Parliament reicht 500 Jahre zurück und ohne diese formelle Eröffnung kann das Parlament seine Arbeit nicht Aufnehmen. Entsprechend des Anlasses tragen die Lords des Oberhauses ihre Parlamentsroben und auch die Queen erscheint in vollem Ornat. Vor den beiden so versammelten Häusern verliest die Queen ihre Thronrede, die ihr zuvor vom Lord Chancellor überreicht wird. Für den Inhalt der Rede ist jedoch ausschließlich die amtierende Regierung verantwortlich, die Königin trägt die Rede nur vor.

Es handelt sich also um eine Regierungserklärung, nur dass sie vom Staatsoberhaupt und nicht von einem Vertreter der Regierung vorgetragen wird. Die Rede wird in Radio und Fernsehen übertragen und, nachdem die Queen das Parlament wieder verlassen hat, in beiden Häusern debattiert.

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